Sitzung
2023/StR/1428
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal
Datum
28.02.2023
Zeit
18:35-21:42 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr |
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Bekanntmachung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2023 | ||
Ö 4 | Aktuelle Viertelstunde / Anfragen aus der Bürgerschaft an den Stadtrat | ||
Ö 5 | Wahl des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister | ||
Ö 6 | Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister | ||
Ö 7 | Festsetzung des Grundgehalts für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister | ||
Ö 8 | Vereidigung des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister | ||
Ö 9 | Neufestsetzung der Gebühren der Stadtbüchereien | ||
Ö 10 | Neufestsetzung von Gebühren in der Kulturwerkstätte KOM | ||
Ö 11 | Neufestsetzung der Gebühren Hallenbad | ||
Ö 12 | Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm 2024 bis 2026 | ||
Ö 13 | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; "Solarpark Seestraße" (AZ III-6100-10); Hier: Einleitungsbeschluss | ||
Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 189 "Solarpark Seestraße" (AZ III-6102-189); Hier: Aufstellungsbeschluss | ||
Ö 15 | Auftragsvergaben | ||
Ö 16 | Bekanntgaben | ||
Ö 17 | Anfragen |