Sitzung
2023/StR/1428
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal
Datum
28.02.2023
Zeit
18:35-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Bekanntmachung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2023
 
Ö 4
Aktuelle Viertelstunde / Anfragen aus der Bürgerschaft an den Stadtrat
 
Ö 5
Wahl des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister
 
Ö 6
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister
 
Ö 7
Festsetzung des Grundgehalts für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister
 
Ö 8
Vereidigung des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister
 
Ö 9
Neufestsetzung der Gebühren der Stadtbüchereien
 
Ö 10
Neufestsetzung von Gebühren in der Kulturwerkstätte KOM
 
Ö 11
Neufestsetzung der Gebühren Hallenbad
 
Ö 12
Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm 2024 bis 2026
 
Ö 13
10. Änderung des Flächennutzungsplanes; "Solarpark Seestraße" (AZ III-6100-10); Hier: Einleitungsbeschluss
 
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 189 "Solarpark Seestraße" (AZ III-6102-189); Hier: Aufstellungsbeschluss
 
Ö 15
Auftragsvergaben
 
Ö 16
Bekanntgaben
 
Ö 17
Anfragen